Kinderrechte ins Grundgesetz

Kinderrechte ins Grundgesetz

Das Gesetzesvorhaben, Kinderrechte endlich ins Grundgesetz aufzunehmen, ist am Montag gescheitert. In den insgesamt 10 Verhandlungen zwischen Union, SPD, Grünen und FDP konnten sich diese nicht auf einen Wortlaut einigen.

Vom Ziel her einig, aber nicht über Formulierung.

Mit Blick auf das Ziel waren sich die Koalitionsfraktionen und die Opposition weitgehend einig gewesen. In das Grundgesetz sollte ein neuer Passus eingefügt werden, der den ausdrücklichen Schutz der Rechte von Kindern festschreiben sollte – etwa auf die Entwicklung zu eigenverantwortlichen Persönlichkeiten und auf die besondere Berücksichtigung ihres Wohls. Streit gab es hingegen in der Frage, wie weit diese staatlich garantierten Rechte reichen sollten, ohne die Rechte der Eltern einzugrenzen.

Die Regierung hatte den Gesetzentwurf anfang des Jahres auf den Weg gebracht. Noch im Januar vermeldete Justizministerin Lambrecht Einigung zwischen Union und SPD: nach dem Willen der Regierungskoalition sollten die Rechte von Kindern ausdrücklich im Grundgesetz verankert werden. Diese Verankerung ist nun gescheitert.

Für eine Änderung des Grundgesetzes ist eine Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat erforderlich. Deshalb waren auch Oppositionsfraktionen an den Verhandlungen beteiligt.

Die Parteien machen sich gegenseitig Vorwürfe.

Justizministerin Lambrecht (SPD) hatte gesagt, sie sei »zutiefst enttäuscht« von dem Scheitern der Verhandlungen. Lambrecht warf der Union einen mangelnden Willen zur Einigung vor. Sie bedaure, »dass der Streit über Detailfragen eine Einigung bei diesem so wichtigen Vorhaben verhindert« habe. Die Gelegenheit dazu werde »so schnell nicht wiederkommen«. In dieser Legislaturperiode sehe sie dafür keine Chance mehr.

Kinder hatten auch in der Corona-Zeit eine schwache Lobby > Grundlegende Kinderrechte wurden immer wieder bei den Lockdows missachtet. Zum Beispiel ihr Recht auf Bildung, sowie ihr Rechte auf Freizeit, Spiel und Erholung.

Mehr über Kinderrechte ist auf der Website des Deutschen Kinderhilfswerks zu lesen – Link dorthin.

Erklärung dazu vom DKHW:

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